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25. November 2020 - Was macht Unterweisen so schwierig? Warum sehen viele Führungskräfte die Unterweisung nur als ein notwendiges Übel an? Warum sehen Mitarbeiter:innen die Unterweisung nur als ein notwendiges Übel an?
25. November 2020 - Mit dem Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren hat der Gesetzgeber bei unangemessen langen Verfahren auch in der Sozialgerichtsbarkeit einen Entschädigungsanspruch gegen den Staat eingeführt. Dies betonte die Bundesregierung kürzlich in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion. In einem dreiteiligen Beitrag widmet sich auch Dr. Jens Kaltenstein in der Fachzeitschrift Wege zur Sozialversicherung WzS diesem Thema, indem er die hierzu ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung beleuchtet.
25. November 2020 - Die FDP-Fraktion hat die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage nach ihren Plänen gefragt, die Möglichkeit zum Verlustvortrag bei der Körperschaftsteuer wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu erweitern. Hierauf hat die Bundesregierung nun geantwortet.
24. November 2020 - Das Schlagwort von ‚lebenslangem Lernen‘ betrifft nicht nur Personen, sondern auch die Wissenschaft. Auch sie generiert neue Erkenntnisse, lernt dazu. In welchen Bereichen die Fachdidaktik des Englischen beispielsweise dazugelernt hat, fragen wir unseren Autor Herrn Professor Dr. Wolfgang Gehring. Seine Einführung in dieses Feld erscheint im ESV inzwischen in der vierten Auflage und stellt vor, welche Methoden und Theorien sich für guten Englischunterricht anbieten – jenseits von überholter „Zeigefingerpädagogik“.
24. November 2020 - Unterrichtsplanung und -ausgestaltung erweisen sich sowohl in der Forschung als auch in der Praxis als ein sehr vielfältiges Feld: Wie sollten die einzelnen Unterrichtseinheiten aufeinander aufbauen, damit die Schülerinnen und Schüler davon möglichst viel ‚mitnehmen‘? Wie umgehen mit mehrsprachigen Kindern? Welche der vielfältigen Lehr- und Lernmethoden sowie Medien bieten sich für den jeweiligen Stoff an?
24. November 2020 - Am 19.11.2020 trat das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite in Kraft. Ein wichtiger Bestandteil der Reform sind die Änderungen des Infektionsschutzgesetztes (IfSG). Die Neuregelungen sollen vor allem eine neue Rechtsgrundlage für Corona-Beschränkungen schaffen. Ebenso soll die Novelle die Regelungen zur epidemischen Lage von nationaler Tragweite präzisieren.
23. November 2020 - In aktuellen Schreiben hat sich das BMF u.a. mit der Umsatzsteuer bei der Verpachtung an Pauschallandwirte und der umsatzsteuerlichen Behandlung von Einzweck- und Mehrzweck-Gutscheinen befasst.
23. November 2020 - Der Fernpendler, die Übersetzerin im Homeoffice, die Handlungsreisende oder der Paketbote haben eines gemeinsam: Sie verbringen einen großen Teil ihrer arbeitsbezogenen Zeit nicht in ihrem Unternehmen. Der Bericht „BAuA-Arbeitszeitbefragung: Pendeln, Telearbeit, Dienstreisen, wechselnde und mobile Arbeitsorte“, den die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin veröffentlicht hat, nimmt die verschiedenen Aspekte arbeitsbezogener räumlicher Mobilität unter die Lupe.
20. November 2020 - Wer einen Personalausweis oder einen Reisepass beantragt, muss beim Einwohnermeldeamt ein geeignetes Foto hinterlegen. Aber darf die Meldebehörde das Foto an die Bußgeldstelle für Verkehrssachen übermitteln, wenn dieses Bild zur Aufklärung einer Verkehrsordnungswidrigkeit beitragen kann? Hierüber hat das OLG Koblenz kürzlich entschieden.
20. November 2020 - Der Abzug von haushaltsnahen Dienstleistungen und Handwerkerleistungen führt häufiger zum Streit zwischen Steuerpflichtigen und Finanzverwaltung. Der BFH hat sich aktuell zu der Frage geäußert, ob die Reinigung einer öffentlichen Straße und in der Werkstatt erbrachte Leistungen nach § 35a EStG begünstigt sind.
18. November 2020 - Können coronabedingte Schließungen von Einzelhandelsgeschäften eine Mietminderung rechtfertigen? Oder kann der Mieter vom Vermieter Vertragsanpassungen wegen Störung der Geschäftsgrundlage verlangen? Hierüber hat das LG Frankfurt am Main in einem kürzlich veröffentlichten Urteil entschieden.
18. November 2020 - Der langjährige Vorstand für den Bereich Finanzen, Verwaltung und Personal Michael Berndt geht Ende März 2021 in den Ruhestand und übergibt den Bereich an den Diplom Mathematiker Achim Lange.
17. November 2020 - Corona hat nicht nur die Reisebranche stark getroffen, sondern auch für viel Rechtsunsicherheit gesorgt. Dies gilt vor allem für die Frage, wann Verbraucher berechtigt sind, aufgrund der Pandemie kostenlos von einer gebuchten Pauschalreise zurückzutreten. Hierzu hat sich das AG München vor kurzem geäußert.
17. November 2020 - Der 19-köpfige Stiftungsrat der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt hat sich am 11. November 2020 konstituiert. Das Treffen unter der Leitung von Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, fand aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie virtuell statt. Im Rahmen der Sitzung nahm der Stiftungsrat die Satzung an und beschloss neben dem Haushalts- und Stellenplan das Arbeitsprogramm der Stiftung für 2021. Im kommenden Jahr stehen der Stiftung vorbehaltlich eines Beschlusses des Deutschen Bundestages für ihre Arbeit 30 Millionen Euro zur Verfügung.
16. November 2020 - Die steigenden Infektionszahlen und der Teil-Lockdown im November 2020 haben unter anderem die Maskenpflicht in den Schulen und in einigen Stadtgebieten verschärft. Eine weitere Verschärfung könnte am 16.11.2020 in der Bund-Länder-Runde beschlossen werden. Inzwischen haben die Gerichte über erste Eilanträge gegen diese Pflicht entschieden.
13. November 2020 - Die Covid-19-Pandemie stellt Arbeitgeber vor große Herausforderungen. Ihnen obliegt es, sowohl dem Infektionsschutz gerecht zu werden als auch die eigene tatsächliche und wirtschaftliche Handlungsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Arbeitgeber sind dabei mit einer Vielzahl von arbeitsrechtlichen Fragestellungen konfrontiert, die in dieser Weise neu sind.
13. November 2020 - Die Bundesministerien für Wirtschaft und Finanzen haben sich auf ein Verfahren der Abschlagszahlung für die Novemberhilfe geeinigt.
12. November 2020 - Heldinnen und Helden kennen wir von klein auf, sie begegnen uns in Comics, im Fernsehen, in der Faschingszeit und mit etwas Glück auch im echten Leben. Dieser augenscheinlich klare Begriff entzieht sich jedoch einer eindeutigen Definition, überschreiten Heldinnen und Helden in ihrer Großartigkeit doch oftmals nicht nur das normale Maß, sondern auch Normen und Gesetze.
10. November 2020 - Die Regierungsfraktionen von Union und SPD haben zur Bewältigung der Coronakrise einen Gesetzentwurf zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite das Dritte Bevölkerungsschutzpaket vorgestellt. Über den Entwurf hat der Deutsche Bundestag bereits in erster Lesung beraten. Ein wichtiger Aspekt dabei ist die Konkretisierung der infektionsschutzrechtlichen Generalklausel durch Regelbeispiele.
09. November 2020 - Die Bundesregierung verlängert das KfW-Sonderprogramm einschließlich des Schnellkredits bis zum 30.6.2021. Sobald die Europäische Kommission die Verlängerung der bisherigen beihilferechtlichen Grundlagen genehmigt hat, können die entsprechenden Hilfen auch im kommenden Jahr gewährt werden.
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